Enno Park

Kategorie: Blog

Blogposts

  • Palm Pré Hack: den weltweiten App Catalog nutzen

    Im US-App-Catalog gibt es fast doppelt so viele freie Apps für den Palm Pré, wie in Deutschland angeboten werden. Diese kann man jetzt mit dem IPK-Fetcher herunterladen, um sie zu archivieren oder wie Homebrew-Software mit QuickInstall auf dem Pré zu installieren. Weiter geht es bei Stereopoly.de

  • Vorratsdatenspeicherung noch lange nicht vom Tisch

    Als gestern das Bundesverfassungsgericht sein Urteil sprach, knallten vielerorts die Sektkorken. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist verfassungswidrig und darf ab sofort nicht mehr angewandt werden. Leider ist damit die Sache noch lange nicht vom Tisch… weiterlesen bei Stereopoly.de

  • Palm Pré: WebOS 1.4 erschienen

    Gestern veröffentliche Palm die neue Version des Handy-Betriebssystems WebOS für den Pré und den Pixi. Das Update bringt durchaus ein paar interessante Neuerungen: unter anderem endlich die Möglichkeit Videos aufzunehmen… weiterlesen bei Stereopoly

  • Links der Woche

  • Käßmann ist kein blauer Engel

    Das war mal eine Schlagzeile heute: Käßmann fährt mit 1,5 Promille über ne rote Ampel. Die Käßmann. Bischhöfin und Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche Deutschlands. Auch wenn es seit langem Pastorinnen gibt und die evangelische Kirche liberal sein will: Die Frau ist ein Novum. Dass eine geschiedene Frau Ratsvorsitzende sein kann, ist ein wundervolles Statement, dass eine Religionsgemeinschaft in der Mitte der Gesellschaft und auf der Höhe der Zeit sein kann.

    Man sieht an ihren Äußerungen, dass die Frau im höchsten Maße zerknirscht ist. Käßmann ist keine Heilige, war sie nicht, und wird sie nie sein. Also behandelt sie bitte nicht wie den Papst sondern wie jeden anderen Menschen auch: Wer nicht gerade Fernfahrer ist, zahlt üblicherweise eine saftige Strafe, bekommt Punkte in Flensburg, muss eventuell zum Idiotentest und verliert seinen Lappen – aber nicht seinen Job!

    Spiritualität kann so wenig genormt und vorausgesetzt werden wie Musikalität, weshalb ich eine starke Abneigung gegen jede Form organisierter Religion habe. Hätte ich sie nicht, würde gerade dieser Lapsus, der ausgerechnet einer hohen Kirchenfrau unterläuft, mir die Kirche besonders sympathisch machen. Tatsächlich war mein erster Gedanke:

    Jedenfalls ist mir diese Art der Allzu-Menschlichkeit 1000 mal lieber als die dutzenden Fälle sexuellen Missbrauchs in katholischen Kinderheimen und Internaten und man sollte in der Angelegenheit Käßmann einfach mal das Minarett in der Schweiz lassen. Amen.

    Update: Nun ist sie doch zurückgetreten.

  • Mitleid mit der FDP (Update)

    Es vergeht kein Tag, an dem Spiegel Online nicht auf Westerwelle und die FDP eindrischt. Man kann sich geradezu vorstellen, welchen Spaß die Redakteure in ihren Büros gerade haben müssen. Ich selber habe das ja auch mit Genuss getan und finde Westerwelles Äußerungen zu Hartz IV unterirdisch. In der Debatte hat er sich vollkommen verrannt – und das nicht erst, seit er Arbeitslose Schnee schippen lassen will, also ob die etwas damit zu tun hätten, dass Hausbesitzer ihrer Pflicht zum Räumen nicht nachkamen.

    Im Grunde muss einem die FDP schon ein wenig leid tun. Nehmen wir die Umsatzsteuersenkung für Hoteliers: Ich konnte es nicht glauben, aber sie wurde in den letzten Monaten auch von der CDU, der SPD, den Grünen und der Linkspartei gefordert. Kann natürlich sein, dass die anderen Parteien auch alle gemövenpickt worden sind, aber trotzdem rief das so genannte „Wachstumsbeschleunigungsgestz“ allgemeines Kopfschütteln hervor, noch bevor die Spende überhaupt bekannt wurde.

    Die FDP steckt in einem Dileamma:

    • Rot-Grün und Schwarz-Rot haben kaum etwas übrig gelassen, das man privatisieren kann
    • Der Spitzensteuersatz ist schon von den vorherigen Regierungen drastisch gesenkt worden
    • Basteleien am Steuerrecht sind angesichts der Folgen der Finanzkrise gerade kein Thema
    • Für die Kopfpauschale in der Krankenversicherung müsste der Spitzensteuersatz auf 73% angehoben werden
    • Mit ihrer Forderung nach „weniger Staat“ steht sie einer weitgehend staatsgläubigen, tendenziell autoritären CDU gegenüber
    • Mit der CSU sitzt eine Quasi-SPD mit in der Koalition und gibt Kontra in der Sozialpolitik
    • In der Familienpoltik hat Ursula von der Leyen einen guten Teil von FDP-Forderungen bereits umgesetzt.

    Sicher, in ihrer Umsetzung entsprechen all diese Punkte nicht exakt den Forderungen der so genannten Liberalen, aber hätte die letzten Jahre Schwarz-Gelb regiert, man würde sich fragen, was denn heute anders wäre. Vieles, wogegen die FDP jetzt poltert, hätte sie uns in Koalitionsverhandlungen als Erfolg verkauft. In all diesen Politikfeldern hat die FDP kaum gestalterischen Spielfraum. Gab es so etwas wie ein neoliberales Projekt – es wurde schon von Schröder und Merkel umgesetzt.

    Die FDP hat jetzt durchaus Chancen, sich in anderen Bereichen zu profilieren: Westerwelle hat als Außenminister den Posten, in dem ein fähiger Minister die besten Aussichten hat, sich langfristig zu profilieren und hohe Beliebtheitswerte einzufahren. Davon ist leider bisher nicht viel zu sehen, es erfordert allerdings auch einen Diplomaten.

    Bleiben da noch die Bürgerrechte. Netzsperren nicht mittragen zu wollen, war nach der Bundestagswahl ja offensichtlich Dünnbrettbohrerei. An der Vorratsdatenspeicherung arbeiten sich FDPler weiterhin auf juristischem Wege ab, statt nun, wo sie an der Macht sitzen, etwas zu bewegen. Die FDP hätte anscheinend kaum Widerstand gegen das SWIFT-Abkommen geleistet, wenn es nicht auf anderem Wege zu Fall gebracht worden wäre. Die Gesundheitskarte wird einmal mehr verschoben, aber nicht abgelehnt. Zu Elena, dem neuen Jungendmedienschutzgesetz und Nacktscanner hört man von der FDP gar nichts. Oder auch nicht von den bürgerrechtlichen Einschränkungen, mit denen viele Hartz-IV-Empfänger leben müssen. Anstatt hier mal konsequent liberal zu sein, drischt Westerwelle lieber dämagogisch auf die schwächsten in der Gesellschaft ein. Anstatt intelligente Politik zu machen, wird der Stammtisch bedient. Sollte in der Partei auch etwas anderes laufen: Sichtbar ist es nicht. Man könnte fast Mitleid mit der FDP bekommen.

    Update:

    Interessanter Link: „Der wahre Geist der FDP“ Auch wenn das wohl nur ein Trollpost ist, freue ich mich auf die nötigen Dementis…

  • Wir wählen, was vor 10 Jahren Zeitgeist war

    Wenn ich über die Politik und die Ergebnisse der Bundestagswahlen der letzten Jahrzehnte nachdenke, fällt mir ein interessantes Phänomen auf: Wir wählen um 10 Jahre zeitversetzt.

    Nehmen wir beispielsweise die Friedens- und Anti-Atomkraftbewegung, die 1979 in die Gründung der Grünen gipfelte, aber auch in die so genannte „geistig moralische Wende“ des Jahres 1982. Zehn Jahre später, 1988 war es Zeitgeist und Common Sense, Kohl & Co vollkommen abzulehnen. Die Medien waren sich darüber einig, dass er abgewirtschaftet hatte und nur die deutsche Vereinigung der CDU 1990 noch einmal extremen Auftrieb gab. Sonst hätten wir 1990 wohl schon ein rot-grüne Regierung bekommen, was sich freilich nicht beweisen lässt.

    Erst 1998 war es dann soweit: Schröder wurde Kanzler; das allerdings zu einem Zeitpunkt, als junge Menschen sich gegen ihre 68er-Eltern absetzten und konservativer wurden. Was ein paar Jahre zuvor undenkbar war – als Abiturient offen die CDU toll finden, ohne dabei ein pickeliger Stahlbrillengestell-Außenseiter zu sein, wurde irgendwann um das Jahr 2000 herum Normalität. Umgekehrt: Linke galten als verstaubt. Wir wissen aber alle, dass Stoiber die Wahl 2002 nicht gewann und es Rot-Grün war, die eine neoliberale Politik machte.

    2009 dann endlich vollzog sich dieser Wechsel. Die schwarz-gelb Regierung steht nun da und kann gar nicht die Politik machen, für die sie steht, weil der Haushalt keine Spielräume zulässt, weil der Spitzensteuersatz längst gesunken ist, Hartz IV eingeführt und öffentliche Einrichtungen exzessiv privatisiert wurden. Also wird herumlaviert, bis vielleicht eine Regierung in 10 Jahren die Themen aufnimmt, die heute auf der Straße liegen: Bildung, Automatisierung und Rationalisierung auch intellektueller Tätigkeiten, Neudefinition von Arbeit, bedingungsloses Grundeinkommen, Bürgerrechte, staatliche und private Überwachung, Datenschutz und überhaupt alle Verwerfungen, die das Internet mit sich brachte. Zusammengefasst: die neue soziale Frage.

    Natürlich ist das nur eine vage Beobachtung, für deren Untersuchung wohl eine Dissertation nötig wäre. Aber zwei Dinge interessieren mich dann gerade doch: Korreliert das dieser Intervall irgendwie mit der Verbreitungsgeschwindigkeit von Memen (speziell bei abgeschaltetem Internet-Turbo) und: Wo die Piraten 2020 wohl stehen werden?

  • Das war’s

    Ballmann ist tot.

  • Zensursula 2.0 oder: Kopfschütteln über Köhler

    Bundespräsident Köhler hat unterschrieben: Das „Zugangserschwerungsgesetz“, untrennbar verknüpft mit „Zensursula“ von der Leyen. (Die meisten meiner Leser können zum Ende dieses Absatzes springen.) Das Gesetz will Kinderpornographie im Web bekämpfen, indem es Zensurmechanismen errichtet, die brandgefährlich für Demokratie und Meinungsfreiheit sind und leider gar nichts gegen Kinderpornographie ausrichten. Das Gesetz kam unter dubiosen Umständen zu Stande: Nach der 1. Lesung im Bundestag wurde es schnell noch geändert und dann in 2. und 3. Lesung zugleich durchgewunken, obwohl eine neue erste Lesung hätte stattfinden müssen. Dann wurde es nicht rechtzeitig an die EU gegeben, weil verschiedenerlei Bedenken bestanden. Und schließlich möchte die neue Regierung das Gesetz, so es denn in Kraft tritt, einfach nicht mehr anwenden. Unter politischen und staatsrechtlichen Aspekten hätte Köhler ohne Probleme seine Unterschrift verweigern können und darauf verweisen können, doch bitte erst das Kuddelmuddel zu klären, völlig unabhängig vom Inhalt des Gesetzestextes. Hat er aber nicht. Warum?

    Das wird jetzt ein wenig abstrus, aber ich träume mal laut: Zensursula war verantwortlich für die erfolgreichste Petition seit Bestehen der Bundesrepublik. Es hat der Piratenpartei und etlichen Initativen einen enormen Aufwind beschert. Zahllose unpolitische Menschen fingen plötzlich wieder an, sich politisch zu engagieren. Dann kam die Bundestagswahl, die Regierung schwenkte auf „Löschen statt Sperren“ – die Kernforderung von AK Zensur über Mogis bis Piratenpartei – und wollte ein neues „Löschgesetz“. Trotz vieler bürgerrechtlicher Brandherde wie z.B. der immer noch auf Verhandlung wartenden Vorratsdatenspeicherung, dem SWIFT-Abkommen, der Gesundheitskarte, ELENA, Nacktscanner, Kindernet, ACTA usw. schlaffte die Bewegung ab. Das Gefühl des „Sommers 2009“ war irgendwie futsch. Nun hat Köhlers Unterschrift alle wieder alarmiert. Die Piraten demonstrieren vor dem Präsidialamt. Verschiedene Gruppen hecken Proteste alle Art aus oder wollen Verfassungsbeschwerde einlegen. Twitter und die Blogosphäre brodeln. We’re back. Konnte Köhler der Bewegung einen besseren Gefallen tun?

    Leider bleibt es wohl beim abstrusen Traum. Denn das BKA pflegt ja weiterhin Zensur-Listen aufgrund der Verträge, die es im Frühjahr 2009 mit einigen Providern getroffen hat. Das wäre ohne gesetzliche Grundlage illegal. Und ich fürchte, genau deshalb musste Köhler unterschreiben. Jetzt kommt Zensursula 2.0. Mein Traum wäre mir lieber.

  • Links der Woche

    Google Street Car In Berlin from Evan Roth on Vimeo.