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BETA – Wie die Debatte auf den Entwurf der Digitalcharta zurückwirken soll – Wir fordern Digitale Grundrechte:
“Die meisten negativen Kritiken setzen nämlich genau dort an, dass sie den Entwurfscharakter anzweifeln und befürchten, der vorliegende Aufschlag könnte, sollte oder müsste Gesetz werden oder gar „EU-Digitalverfassung“. Ganz ohne Diskussion. Noch einmal, ganz, ganz klar und eindeutig: Das stimmt nicht. Schon allein, weil die Gruppe selbst sehr, sagen wir, meinungsdivers war und ist.“
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Digitalcharta: Kommentiert in der TL;DR Version:
“Ich habe gestern nacht den Entwurf, den Martin Schulz, die ZEIT Stiftung und einige Experten für eine “Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union” vorlegen wollen kommentiert, Motherboard hatte den Text auch aufgegriffen. Da der Text doch sehr lang ist und die Verfassenden ihren Entwurf (möglicherweise noch mal überarbeitet, möglicherweise auch nicht) heute nachmittag um 15 live schalten und morgen in Zeitungen bewerben wollen, möchte ich hier einen sehr knappen Übersichtskommentar bereitstellen. Den Kommentar in der TL;DR Version sozusagen.“
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Kommentare zur „Charta der digitalen Grundrechte der Europäischen Union“:
“Ich habe länger darüber nachgedacht, ob und in wie weit ich diesen Text kommentieren sollte. Einerseits haben Zeit Stiftung, Politik und diverse Akteure aus der bildungsbürgerlichen Elite viel Zeit und Geld investiert, um eine Kampagne zu planen und umzusetzen, weshalb ich nicht leichtfertig mit solchen Inhalten umgehen möchte. Andererseits soll das Dokument zu einem Primärrecht innerhalb der EU entwickelt werden, d.h. es soll dort quasi “Verfassungsrang” bekommen. Aufgrund dieses Anspruchs der Verfassenden und Unterzeichnenden sowie aufgrund der offensichtlichen Mängel des Dokumentes habe ich mich entschieden, mich im Rahmen dieses Kommentars auf den mir geleakten Primärtext zu beziehen und nicht nur abstrakt über nicht greifbare Inhalte zu schreiben.”
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Digitale Grundrechte oder: Denkt überhaupt noch jemand nach?:
“Martin Schulz, Wolfgang Hofmann-Riem und eine illustre Reihe anderer, vorwiegend deutscher Persönlichkeiten, haben heute den Entwurf einer digitalen Grundrechtecharta der EU veröffentlicht. (…) Um es kurz zu sagen: der juristische Gehalt ist ziemlich schockierend schlecht. Und zwar nicht wegen fachlicher Details, sondern schon in der Grundkonzeption. Und das durchzieht die ganze Charta.”
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Vorschlag für EU-Digitalgrundrechte: Nachbesserungen beim Urheberrecht nötig:
“Ich will an dieser Stelle keine umfassende Beurteilung des Entwurfs wagen. Mein Betätigungsfeld ist das Urheberrecht oder Immaterialgüterrechte im weiteren Sinne. Weil sich ein Artikel der jetzt vorgeschlagenen Digitalcharta genau diesem Thema widmet und ich diesen Artikel in seiner jetzigen Form für gefährlich halte, will ich ausführlich zu diesem Punkt Stellung nehmen.”