-
Spionage: Die Verschwörung gegen Brandt:
“Nachdem 1969 erstmals ein SPD-Politiker Bundeskanzler wurde, bauten CDU- und CSU-Anhänger einen eigenen Nachrichtendienst auf. Ein unglaublicher Spionagefall”
-
Zwischen Wolfsmädchen und Dschungelcamp:
“Besonders dieses “normal” Leben ist für viele TV-Produzenten der Mehrwert einer Geschichte, warum man daraus auch eine ganze Sendereihe machen kann. So startete Sat.1 jetzt “Die große Welt der kleinen Menschen”, in der kleinere Menschen bei ihrer Arbeit gezeigt werden. Dabei wird zwar auf die Benny-Hill-Musik verzichtet, was der Spiegel noch positiv herausstellt, aber an anderer Stelle kommt dann doch wieder Musik, die an den Soundtrack von “7 Zwerge” erinnert, als drei kleine Männer im Wald arbeiten.”
-
Psychozid oder die Kränkungen rund um Bewerbungen:
Daraufhin gab es noch ein letztes entscheidendes Gespräch mit einem Höhergestellten. Der lehnte lässig im dunklen Anzug fast liegend im Ledersessel zurück, kaute ein bisschen an der Brille und stellte Fragen der Art: „Na, Sie wollen hier arbeiten? Was qualifiziert Sie denn Ihrer Meinung nach dazu besonders? Verstehen Sie eigentlich, dass wir mit Ihnen ein ganz schönes Risiko eingehen? Sie wissen, dass Sie unser Vertrauen rechtfertigen müssen, wenn wir in Sie investieren? Warum meinen Sie, die beste aller Bewerberinnen zu sein?“
-
Mein Tempo gehört mir:
“Die einen werden depressiv, weil sie absolut keine Zukunft mehr sehen, weil sie in wirtschaftliche Not geraten sind, weil die Jugendarbeitslosigkeit gefährliche Ausmaße angenommen hat. Sie sehen keine Entwicklungschancen mehr und immer häufiger keinen Sinn des Lebens. Die anderen geraten in Depressionen, weil sie alles haben, alles können, die wahren Überflieger sind, oft aus wohlhabendem und behütetem Haus.”
Blog
-
Links der Woche
-
Thomas Wied: Die Eurokrise im generischen Femininum
Themen und Köpfe Episode 1 – Ein Podcast von und mit Anatol Stefanowitsch und Enno Park
Zu Gast: Philosoph und Volkswirt Thomas Wied. Wir reden über den Euro, die Staatsschuldenkrise, den ESM und Griechenland und das ganze im generischen Femininum.
-
Themen und Köpfe: Nullnummer
Ein Podcast von und mit Anatol Stefanowitsch und Enno Park.
Die Themen:
- Wie nennen wir das Baby?
- Die deutsche Sprache ins Grundgesetz
- Petition von Walter Krämer (Verein Deutsche Sprache)
- Petition von Anatol Stefanowitsch
- Beitrag zu den Petitionen im Sprachlog
- Aufzeichnung der Sitzung des Petitionsausschusses
- Beschluss des Petitionsausschusses zur Petition von Walter Krämer (Verein Deutsche Sprache)
- Beschluss des Petitionsausschusses zur Petition von Anatol Stefanowitsch
- Koalitionsglaskugel für September 2013
- Die Piratenpartei
alsist nicht die Arbeiterpartei des digitalen Proletariats - Lehnwörter: Weltkarte der ausgewanderten Wörter
- Sonstiges: Anatols Vortrag auf der openmind12
Musik: Up and Out von AlexkaY (CC-BY-ND)
-
Links der Woche
-
Wie hoch sind die Kosten politischer Partizipation?:
“Ich hoffe, hier wird sichtbar, wie hoch die Kosten der Partizipation sein können. Große Umbauarbeiten sind nötig, und ich habe noch nicht einmal der praktischen Implementation von Liquid Democracy Tools (die z.B. auch rechtlich schwierig ist!) oder Daten- und Bürgerrechtsschutz angerissen. Was uns bei Forderungen nach mehr Partizipation und Transparenz bevorsteht, scheint für viele schwer überblickbar. Doch man muss sich klar machen, was dort alles dranhängt und was man in Kauf zu nehmen bereit ist, um mehr Bürger etwas mehr an der Politik teilnehmen zu lassen.”
-
Zeitungskrise? Zeitungsende!:
“Tageszeitungen sind – man muss das in den Endzeittagen der FR und wohl auch der FTD nochmal festhalten – eine sterbende Gattung. Das hat nichts mit dem Datenträger zu tun, auch eine als PDF für Tablets ausgespielte Tageszeitung ist erst einmal nichts anderes als eine Tageszeitung. Sie folgt all ihren Prinzipien, die vor 20 Jahren noch relevant waren, inzwischen aber aus einer Reihe von Gründen schlichtweg überholt sind.”
-
Esotopia – Ein Gedankenexperiment:
“Die erste und wichtigste Regel in diesem Land: Es gibt keine Regeln. Wörter wie “Fakten”, Test, empirisch (*brr, schüttel*), werden sofort aus dem Wortschatz gestrichen. Fakten stören nur. Jeder in diesem Land hat das Recht auf seine eigene Wahrheit. Dass es für den nächsten ganz anders ist, ist dabei kein Widerspruch.”
-
Die Homöopathie-Lüge: So gefährlich ist die Lehre von den weißen Kügelchen:
“Wie kaum ein anderes pseudowissenschaftliches Konzept hat es die Homöopathie geschafft, tief in die Gesellschaft und vor allem die Wissenschaft einzudringen. Homöopathie wird an Universitäten gelehrt, wird von Ärzten praktiziert, von Politikern unterstützt und in Medien gelobt. Die Pseudomedizin der Homöopathie ist überall und es scheint aussichtslos, darauf hinzuweisen, dass sie weder wirkt noch seriöse Medizin ist.”
-
-
Podiumsdiskussion mit Stefan Liebich und mir zum Thema „Internet und Politik“
Der Verein Nordlicht e.V. aus Französisch Buchholz hat mich zu einer Podiumsdiskussion mit Stefan Liebich (MdB Die Linke) eingeladen. Das Thema lautet „Internet und Politik“. Die Veranstalter haben da noch „Demokratisierung oder Manipulation“ und „Transparenz oder Cybermobbing“ drunter geschrieben. Also ziemlich genau meine Lieblingsthemen, jedenfalls werde ich dazu allerlei zu sagen können.
Ihr seid alle eingeladen am 20. November 2012 um 19 Uhr ins Amtshaus Französisch Buchholz, Berliner Straße 24, 13127 Berlin.
-
Links der Woche
-
Bürgerbeteiligung: Landkreis Friesland führt Liquid Feedback ein:
“Alle Anträge des Kreistages Jever werden bei Liquid Friesland veröffentlicht – bevor sie im Kreistag dann abgestimmt werden. Die Bürger haben also Zeit, ihre Meinung dazu zu sagen.”
-
Internet-Zensur in Russland: Auch Anonymisierungsdienste, Proxy-Server und VPNs werden verboten:
“In Russland soll die Umgehung der Internet-Zensur verboten werden. Das berichtet Reporter ohne Grenzen unter Berufung auf einen neues Gesetz in der Duma. Wer Anonymisierungsdienste, Proxy-Server oder Virtual Private Networks nutzt, muss mit dem Abklemmen des Internet-Anschlusses und hohen Geldstrafen rechnen.”
-
In der Welt des grundlosen Bedingungseinkommens:
“Die größte und wohl härteste Bedingung für eine grundlose Beschäftigung liegt nicht in der fiktionalen Kontrolle ihrer Produktivität, nicht in dem entstehenden Vakuum der Sinnlosigkeit, die auch einem unsensiblen Beschäftigten kaum entgeht, sie liegt in der vertraglichen Verpflichtung, 38 Stunden plus An- und Abfahrt wöchentlich der Aufrechterhaltung der Position zu widmen. Die Organisation gerade überflüssiger Scheinbeschäftigung widmet dieser Bedingung einen Großteil ihrer Managementkapazität. Betriebs- und Personalräte, Gleitzeitbeauftragte und externe Flexibilisierer sorgen dafür, dass diese Stundenzahl eine kultische Bedeutung erhält: Da ihre Senkung auch das Einkommen vermindern würde, muss sie um jeden Preis aufrecht erhalten werden.”
-
US-Wahl: Wie der Kapitalismus das Land zerstört:
“Wir wollen glauben, dass Obama an den Rechten im eigenen Land gescheitert ist. Und tatsächlich: die Fanatiker, von denen Mitt Romney sich abhängig gemacht hat, haben alles über Bord geworfen, was den Westen ausgezeichnet hat: Wissenschaft und Logik, Vernunft und Mäßigung oder einfach Anstand. Sie hassen die Schwulen, die Schwachen und den Staat, sie unterdrücken die Frauen und verfolgen die Einwanderer, und ihr Abtreibungsmoralismus macht auch vor den Opfern von Vergewaltigung nicht halt. Sie sind die Taliban des Westens. Aber sie sind das Symptom des amerikanischen Scheiterns. Nicht seine Ursache. In Wahrheit haben in den USA weder die Idealisten der Demokraten noch die nützlichen Idioten der Tea Party Macht über die Verhältnisse.”
-
-
Liquid Feedback und das Wahlgeheimnis
Als Liquid Feedback entwickelt wurde, stellte sich schnell die Frage, wie man verhindert, dass ein Wahlcomputer draus wird. Wir erinnern uns an die Wahl von George W. Bush im Jahr 2000, die heute noch von vielen angezweifelt wird und bei der Wahlmaschinen eine unrühmliche Rolle gespielt haben. Wahlcomputer sind extrem manipulationsanfällig. Der CCC hat das hier sehr gut zusammengefasst. Wenn es also darum geht, irgend eine Form von Wahlcomputern zu verwenden, kann die Antwort nur heißen:
NO. FUCKING. WAY.
Nun besteht aber ein hoher Leidensdruck in der Piratenpartei, Basisdemokratie (oder wie ich lieber sage: Mitgliederdemokratie) umzusetzen. 1400 Seiten Antragsbuch für den nächsten Bundesparteitag sprechen für sich. In Bochum wird aus Zeitgründen wieder nur über einen kleinen Teil der Anträge abgestimmt und zwar von höchstens 2560 Personen. Direkte Demokratie stößt da schnell an ihre Grenzen. Versammlungen sind naturgemäß begrenzt, während eine Teilnahme an Abstimmungen über das Internet zeitlich und räumlich entzerrt eine breitestmögliche Beteiligung erlaubt. Liquid Feedback ist dafür hervorragend geeignet, zumal meine Stimme dank Delegation nicht verloren geht, wenn ich mal keine Zeit habe.
Bauen wir damit nicht einen Wahl- bzw. Abstimmungscomputer? Genau das tun wir – aber es gibt eine Möglichkeit, das eingangs beschriebene Problem zu umgehen: Das Open-Source-Prinzip anwenden. Jeder Teilnehmer muss alles zu jeder Zeit kontrollieren können. Von der verwendeten Software über die Stimmberechtigung und Identität aller Teilnehmer bis hin zur Abstimmung muss jeder Einblick in sämtliche Details bekommen. Das System muss vollkommen offen betrieben werden. Das bedeutet auch, dass alle Teilnehmer von allen anderen identifiziert werden können. Dafür benutzen wir mangels besserer Alternativen den Namen, der im Personalausweis steht.
Hier wenden Kritiker aber ein, das Demokratieprinzip sei verletzt. Wahlen und Abstimmungen müssten frei, gleich und geheim sein. Auf Versammlungen ist das kein Problem: Es ist allgemein akzeptiert, dass Abstimmungen offen durch Heben einer Stimmkarkte und nur in Ausnahmefällen auf Antrag geheim durchgeführt werden, wenn die Mehrheit der Versammlung dafür ist. Lediglich Personenwahlen werden grundsätzlich geheim durchgeführt. Es hat also Gründe, warum sämtliche Personaldiskussionen in Liquid Feedback verpönt und verboten sind. Es spricht aber nichts dagegen, Liquid Feedback als eine Form der ständigen Mitgliederversammlung mit offenen Abstimmungen zu benutzen.
Trotzdem haben die Kritiker recht, wenn sie ein Wahlgeheimnis einfordern. Als Lösung wird die Verwendung von Pseudonymen angesehen, gerne kombiniert mit einer „Tresorlösung“, bei der die Feststellung der Identität von Teilnehmern nur durch wenige befugte Personen möglich ist. Eine solche Lösung ist nur ein Kompromiss: Die Nachvollziehbarkeit des System wird stark behindert, ohne dass ein Wahlgeheimnis hergestellt würde. Auch hier kann eine Person in ihrem Abstimmungsverhalten „überwacht“ werden, die Daten liegen ja im Tresor. Vereinfacht gesagt: Wenn jeder nachträglich doch rauskriegen kann, wer wie abgestimmt hat, verhindert das weder sozialen Druck noch von den „Nazis der Zukunft“ an die Wand gestellt zu werden. Aus diesem Grund werden auch im kommenden Liquid Feedback für Pankow die Abstimmungsdaten nach einem Jahr gelöscht.
Das Wahlgeheimnis müssen wir also irgendwie anders sicherstellen, ohne vom System zu verlangen, was es nicht leisten kann. Eine geheime Abstimmung muss also komplett außerhalb des Systems stattfinden. Eine denkbare Lösung wäre, innerhalb von Liquid Feedback ein Regelwerk „Vertagen in geheime Abstimmung“ einzuführen. Damit kann jede Abstimmung für nichtig erklärt und auf die nächste Gebietsversammlung vertagt werden, wo sie automatisch geheim abgestimmt wird, sobald ein festzulegenden Quorum erfüllt ist. Das Quorum darf nicht zu niedrig sein, damit keine Einzelpersonen das ganze System trollen können, aber auch nicht zu hoch, um den Minderheitenschutz zu gewährleisten.
Wichtig wäre noch, dass sich die entsprechende Mitgliederversammlung verpflichtet, die geheimen Abstimmungen auch durchzuführen. Das ist übrigens mit relativ wenig Aufwand möglich: Statt jeden Antrag nochmal durchzukauen, wird einfach zu Beginn der Versammlung ein Stimmzettel mit allen Streitfragen ausgeteilt, der wie ein Multiple-Choice-Test ausgefüllt werden kann. Die Stimmabgabe erfolgt in der ersten Versammlungspause, die Auszählung während oder nach der Versammlung. Natürlich öffentlich. Auch elegant an der Lösung ist, dass sie nachträglich auf bereits laufenden Systeme angewandt werden kann. Liquid Pankow kann trotzdem sofort starten.
P.S.: Briefwahlmodelle sind natürlich auch denkbar. Wir brauchen ja sowieso noch einen Mechanismus für Urwahlen. Aber das ist ein anderes Kapitel und soll ein andermal erzählt werden.
-
Direkte Demokratie ist doof
tl;dr Wirklich ausgewogen ist Demokratie nicht schon, wenn wir über alles abstimmen können, sondern erst wenn wir frei entscheiden können, worüber wir abstimmen möchten und in welchen Fällen wir unsere Stimme lieber delegieren.
Direkte Demokratie ist doof. Ich meine gar nicht mal die klassischen Totschlagargumente. Direkte Demokratie hat einen ganzen Haufen weiterer Nachteile:
- Auf dem Wahlzettel habe ich in der Regel nur die Wahl zwischen zwei Varianten. Ich kann weder beide ablehnen noch eine dritte entwickeln. Wenn ich die Wahl habe zwischen „Nördlichen Mauerpark bebauen“ und „Nördlichen Mauerpark nicht bebauen“, kann ich nicht auf den Wahlzettel schreiben „Nördlichen Mauerpark bebauen, aber nur mit Sozialwohnungen.“ Und mit ein wenig Pech ist der Stimmzettel auch noch manipulativ verfasst wie bei der Abstimmung über Stuttgart 21.
- Ich brauche Zeit. Wenn ständig irgendwelche Abstimmungen sind, muss ich mir für diese Abstimmungen auch ständig Zeit nehmen. Bei Wahlen und Volksabstimmungen habe ich Pech gehabt, wenn ich am Wahlsonntag nicht kann. Möchte ich an einem Parteitag der Piratenpartei teilnehmen, muss ich dorthin reisen und eine Übernachtung klar machen. Schaffe ich das nicht, verfällt meine Stimme.
- Ich brauche Ahnung. Was hilft es mir, wenn ich über alle möglichen Dinge abstimmen kann, wenn ich keine Ahnung von ihnen habe? Wenn ich nicht einschätzen kann, ob Satzungsänderungsantrag Nummer 41 nun gut für uns ist oder nicht? Oder wenn mir das egal ist, aber nicht sein sollte?
Die Anhänger der direkten Demokratie schwärmen noch heute von der altgriechischen Polis. Die hatte zwar etwa 6000 Mitglieder, Athen aber 40.000 Einwohner. Teilnehmen konnten nur Männer und zwar solche, die wirtschaftlich gut gestellt waren, weil sie Sklaven hielten und dementsprechend Zeit und finanzielle Unabhängigkeit für Politik hatten. Die Sklaven waren natürlich von der Polis ausgeschlossen, genauso wie übrigens auch die Frauen. Mit Demokratie, wie wir sie heute verstehen, hat das nicht mehr viel zu tun. Dennoch war das ganze Gebilde zu sperrig, Athen wählte sich zusätzlich den Rat der 500, schon damals fing man an zu delegieren.
Heute haben wir die Wahl zwischen Parteien. Wählen kann ich nur das Gesamtpaket. Einmal gewählt, beugen sie sich Sach- und Koalitionszwängen. Im Berliner Abgeordnetenhaus wollen derzeit alle Parteien die Absenkung des Wahlalters auf 16. Alle bis auf eine: Die CDU will das nicht und verhindert ihre Minderheitsposition erfolgreich per Koalitionsvertrag. Abgestimmt wird darüber nicht und bis zur nächsten Wahl muss ich vier bis fünf Jahre warten. Dann sind die 16jähren von heute 20 und dürfen sowieso schon wählen… Die Mitbestimmung bei fast allen Fragen, die im Abgeordnetenhaus verhandelt werden, bleibt mir als Bürger defacto verwehrt, und wenn ich noch so pflichtbewusst wählen gehe.
Das Antragsbuch für den Bundesparteitag 2012 der Piratenpartei in Bochum ist 1400 Seiten dick. Wirklich lesen kann das eigentlich keiner, jedenfalls nicht ernsthaft alle Anträge abwägen und sich eine fundierte Meinung bilden. Nur ein Bruchteil der Anträge wird überhaupt abgestimmt werden. Um die Antragsreihenfolge festzulegen, wird eine Umfrage per Limesurvey gemacht – eine Art Vorwahl mit einem Online-Tool, das gleich in mehrfacher Hinsicht völlig ungeignet und manipulationsanfällig ist.
Wenn schließlich über die Anträge abgestimmt wird, werden nur etwa 1500 Piraten vor Ort sein – von etwa 34.000. Da es keine Delegierten gibt, ist das Stimmgewicht unter den einzelnen Landesverbänden ungleich verteilt. Auf dem Papier kann zwar jeder mitmachen, in der Praxis bestimmt aber eine kleine, aktive, gut organisierte, finanziell nicht allzu prekäre, Zeit habende und vor allem eine nicht gewählte Partei-Elite, wo es lang geht. Auf diesem Wege direkte Demokratie und allgemeine Mitbestimmung verwirklichen zu wollen, ist hoffnungslos. Daran sind zuletzt die Grünen gescheitert und verteilte Parteitage werden das nur graduell verbessern. Ein Delegiertensystem wäre demokratischer und gerechter als das, was wir derzeit in der Partei praktizieren.
Wäre es nicht unglaublich großartig, wir hätten ein System, in dem wir abstimmen könnten, wann wir gerade Zeit haben und ohne reisen zu müssen, eigene Alternativ-Anträge stellen könnten, wenn wir die vorhandenen Anträge nicht ausreichend finden, frei entscheiden könnten, worüber wir abstimmen und was wir an an Personen unseres Vertrauens delegieren möchten, wenn wir von einem Thema keine Ahnung haben oder es uns nicht interessiert, und das auch für tausende von Teilnehmer geeignet ist… oh wait!
P.S.: Was wir außerdem noch brauchen, ist die Urwahl von Vorständen. Aber das ist ein anderes Kapitel und soll ein andermal erzählt werden.
-
Katzencontent
Christian Heller und ich erzählen in der der Sendung „Shift“ bei Deutsche Welle TV ein wenig über Katzencontent.
-
Links der Woche
-
Auf der Flucht:
“Ich bin Kind eines Flüchtlingskinds. Meine Großmutter wurde in Essen ausgebombt und begab sich mit ihren drei kleinen Kindern (6, 5 und 4 Jahre) auf die Flucht; mein Großvater war gefallen. Zunächst ging es nach Bayern, später in die Lüneburger Heide. Sie hatten das Glück und das Pech, eine Familie von vielen zu sein, die im eigenen Land, der Not gehorchend, von jetzt auf sofort bei Fremden Unterkunft finden mussten und sich mit dem Versorgungsamt herumschlagen durften.”
-
Armutsrisiko Scheidung: Arme Frau:
“Es ist die Geschichte eines normalen Frauenlebens in einem reichen Land, das sich daran gewöhnt hat, dass Mutterwerden eines der großen Armutsrisiken ist. Vor allem weil es in der Regel die Mütter sind, die den Beruf unterbrechen, Hausfrau werden und merken, dass der Arbeitsmarkt diese Entscheidung später mit aller Härte bestraft.”
-