tl;rd Jetzt, wo die der Wahlkampf in Niedersachsen vorbei ist, muss ich den angestauten Frust über die Piratenpartei mal ordentlich von der Seele ranten.
Eigentlich hatte ich große Lust, die Piraten meiner Heimatstadt Leer, Ostfriesland, endlich mal näher kennen zu lernen. Ich wollte im Januar hinfahren und beim Wahlkampf zu helfen. Also nahm ich per Facebook Kontakt zum Vorstand des Gebietsverbandes Ostfriesland auf, ich wolle Wahlkampf machen. Es kam die Frage zurück, Wahlkampf für wen? Nachdem ich klar gemacht habe, dass ich als Mitglied der Piratenpartei wahrscheinlich naheliegenderweise für die Piratenpartei Wahlkampf machen wollen würde, sagte man mir, ich sollte mich später nochmal melden und die Mailinglisten abonnieren.
Auf der Mailingliste der Ortsgruppe Leer war ich sowieso schon. Leider wird die offenbar von paranoiden Leuten administriert, jedenfalls habe ich bis heute kein Schreibrecht bekommen. Mails an einzelne Teilnehmer, in denen ich mich vorstellte und mein Interesse bekundete, ein paar Leeraner Piraten näher kennenlernen zu wollen, blieben bis heute unbeantwortet. Ob die Piraten dort desinteressiert sind oder zu doof, ihre Mail zu lesen, kann ich nicht sagen.
Immerhin bekam ich ein paar interessante Ereignisse mit. Die dortige Direktkandidatin ist neulich ausgetreten, nachdem sie ihre Unterstützerunterschriften nicht zusammen bekam. Ihr war nach einem Jahr Mitgliedschaft aufgefallen, dass sie die inhaltlichen Beschlüsse der Partei eigentlich doch doof findet. Die hat sie offenbar nicht gekannt oder nicht verstanden. Na gut, Aufstellungsversammlungen, die fast nur aus Neumitgliedern bestehen, welche sich untereinander nicht kennen, führen manchmal zu seltsamen Kandidaten.
Beeindruckt von so viel Professionalität und Organisation kümmerte ich mich erstmal nicht weiter um das Projekt „Niedersachsenwahlkampf“. Mittlerweile war meine Motivation auch im Keller. In der Partei sind sehr viele sehr ungute Dinge passiert und nach wochen- und monatelagangen Mobbing-Attacken gegen mich und viele andere Piraten war ich schon entschlossen, auszutreten. Ein fertig unterschriebenes Ausstrittsschreiben liegt seit Anfang Dezember in meiner Schublade und ein wütender Text über die Austrittsgründe hier unveröffentlicht im Blog. Den werde ich noch überarbeiten und freischalten, schließlich sollte ich zumindest jetzt, wo ich keinem Wahlkampf schaden kann, meine Meinung auch dann sagen, wenn ich nicht austrete.
Aber eigentlich konnte man in diesem Wahlkampf auch keinen Schaden mehr anrichten. In Niedersachsen hingen ausnahmslos Plakate, die keinerlei inhaltliche Aussage haben und von den Wählern noch nicht mal als Wahlplakate der Piraten erkannt werden. Also weder Themen noch Köpfe. Katharina Nocun wird in den Medien wieder und wieder mit dem Satz zitiert, die Piraten hätten nicht deutlich genug gemacht, dass sie mittlerweile für mehr als nur Netzthemen stünden. Das ist zwar richtig, aber ein Bemühen, dem Wähler klarzumachen, wofür die Piraten eigentlich stehen, war kaum erkennbar.
Einen Tag vor der Wahl auf der Webseite der Niedersachen-Piraten dann ein peinlicher Appell an die Nichtwähler. Da steht leider auch nicht drin, warum man die Piratenpartei wählen sollte und was sie im Landtag vorhat, sondern nur irgendwas was von „Altparteien“, auf die „Stasi und Orwell“ angeblich „stolz gewesen wären.“ Die Piratenpartei sei weit und breit einzige nicht korrupte Partei. Diese Vereinigung von Engeln, Heiligen und Übermenschen lockt den Wähler mit dem Versprechen: „Wenn wir uns korrumpieren lassen sollten wie die Altparteien, dürft ihr uns abwählen.“ Beeindruckend.
Dann der Wahlabend. 2,1%, das ist eigentlich schon wieder gut: Wenigstens die „Stammwähler“ wählen uns noch. Die Piratenpartei war mal stolz darauf, Nichtwähler zurück an die Wahlurne zu holen. Bei dieser Wahl hat außer der Linkspartei (die ihre Wähler gänzlich aus den Wahllokalen verjagt hat) jedoch niemand so wenige Stimmen von vormaligen Nichtwählern bekommen, wie die Piratenpartei. Zusammenkrachende Lebenslügen.
Der politische Geschäftsführer hat nichts besseres zu tun, als die Medien zu beschuldigen. „Jetzt erst recht!“ wird von einigen Piraten als Losung ausgerufen. Für mich klingt das mehr nach Bunker als nach Selbstreflexion. Nicht nur die Medien werden beschimpft, auch die Wähler werden teilweise wegen der 9,9% für die FDP für unzurechnungsfähig erklärt. Die „Flaschenpost“ findet, die Niedersachsenwahl sei zwar nicht gewonnen aber auch nicht verloren worden, Bernd Schlömer sagt in der ARD das klassische Guttenberg-Passiv benutzend, „man müsse das Wahlergebnis analysieren“. Das „wir“ geht schwer von den Lippen, wenn man verkackt hat. Das geht mir auch so.
In den Wochen vor der Wahl hatte ich – innerlich ausgetreten – die piratische Filterbubble verlassen und mich mit vielen Leuten über die Piratenpartei unterhalten. Mich hat die Außensicht interessiert. Ein positives Wort zu bekommen war allerdings schwer, obwohl viele Leute sichtlich bemüht waren, freundlich zu mir zu sein. Ich habe den Verdacht, mit Nicht-Piraten reden die nochmal ganz anders.
Niedersachsen erzählten mir, die Piraten hätten „so komische“ Plakate aufgehängt. Man wisse gar nicht, was die wollen und wofür die stehen. Piraten seien nur mit sich selbst beschäftigt und bei ihnen wisse man nicht, woran man sei. Am schlimmsten und mit am häufigsten aber der Vorwurf: Viele Piraten kämen arrogant und überheblich daher, wollten alles besser machen, hätten aber auch keinen Plan wie. Allgemein wird Piraten ein unangenehmer Ton attestiert. Ein Verein von Großmäulern und Möchtegernpolitikern.
Das „Frankfurter Kollegium“, Liquid Feedback und worüber wir uns sonst so streiten: All das wurde von außen kaum wahrgenommen. Es ist viel einfacher: Wir waren mal der sympathische Underdog auf einem Schulhof voller Arschlöcher und fingen selber an, uns wie Arschlöcher zu benehmen, sobald wir ein wenig Oberwasser hatten. Wir können dem Wähler nicht sagen, wofür wir stehen, weil wir das selber nicht wissen und noch darüber streiten, ob wir liberal sind oder nicht und wenn ja wie sehr. Volksfront von Judäa gegen judäische Volksfront und ich sehe gerade nicht, dass das bis zur Bundestagswahl besser werden wird.
Was ich mit meinem Austrittsschreiben mache, weiß ich noch immer nicht so genau. Es gibt einen Grund, zu bleiben und etwas sinnvolles zu tun: Die Pankower Piraten haben mich Anfang November dafür gewählt, dass ich dort Liquid Feedback auf Bezirksebene realisiere. Das würde ich gerne machen, aber die Klage eines Mitgliedes vor dem Parteigericht hält mich davon ab. Ich kann den Mehrheitsbeschluss der Basis nicht umsetzen, weil das betreffende Mitglied sich in seinen Rechten beschnitten sieht, wenn die Pankower Piraten das Internet zur Meinungsbildung benutzen.
Es sieht gerade nicht gut aus mit mir und den Piraten.