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Köhler und die Verschwörungstheorien: Ein Rücktritt macht noch keine Verschwörung

Logisch, dass kein Politiker in Deutschland zurücktreten oder sonst kein wichtigeres Ereignis geschehen kann, ohne dass nicht gleich Verschwörungstheorien ins Kraut schießen. Ja, ich finde den Köhler-Rücktritt auch seltsam. Dass, was er dem Deutschlandradio im Interview sagte, ist seit vielen Jahren Militärdoktrin der Bundesrepublik. Viele Politiker haben ähnliches gefordert oder geäußert, ohne deswegen angegriffen zu werden oder gar zurückzutreten.

Dass Köhler u.a. ausgerechnet von Trittin angegriffen, der als rotgrüner Minister unter Schröder diese Militärdoktrin selbst mittrug und Mitglied des Kabinetts war, als Deutschland Ende 2001 die ersten Truppen nach Afghanistan schickte, ist natürlich eine besondere Geschmacklosigkeit. Aber vielleicht glaubt Trittin ja selber, dass es in Afghanistan nur darum gehe, Frauen von der Burka zu befreien. Aber ein Präsident sollte über solchen Dingen stehen. Außerdem hätte Köhler es in der Hand gehabt, selber zu sagen: „Leute, ich habe hier nur wiedergegeben, was seit langem unsere Politik ist.“ und eine Debatte anzustoßen. Was auch immer geschah: Man konnte Köhler ansehen, wie er bei seiner Rücktrittserklärung innerlich bebte.

Verschwörungstheorie Nummer 1 also: Köhler musste gehen, weil er eine unbequeme Wahrheit gesagt habe. Das ist gleich aus mehreren Gründen lächerlich, weil diese unbequeme Wahrheit, wie schon gesagt, keine unbekannte Wahrheit ist. Außerdem hatte Köhler seine Aussagen ja bereits als „nicht so gemeint“ dementieren lassen. Angenommen, eine dunkle Verschwörergruppe – vielleicht die CIA? – möchte uns die Wahrheit über den Afghanistan-Krieg vorenthalten. Welches Druckmittel sollte sie Köhler gegenüber gehabt haben und vor allem, was hat sie mit seinem Rücktritt gewonnen? Im Sinne einer solchen Verschwörung wäre doch dieses Dementi zusammen mit einem in Zukunft unauffällig weiter präsidierenden Köhler doch die beste Lösung.

Verschwörungstheorie Nummer 2 ist gleich viel interessanter. Die 148-Millarden-Euro-Bürgschaft für Griechenland sei verfassungswidrig, weil sie gegen Artikel 125 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union und gegen die Finanzverfassung der Bundesrepublik verstoße. Bei ersterem handelt es sich um die Regel, dass die EU nicht für Verbindlichkeit der Mitgliedsstaaten einsteht und umgekehrt. Ich kann daraus kein Verbot für Mitgliedsstaaten herleiten, sich gegenseitig  mit Krediten und Bürgschaften unter die Arme zu greifen. Zur Frage der „Finanzverfassung“ konnte ich bisher keine näheren Angaben finden. Da hinter dieser Bewegung aber die Namen üblicher Verdächtiger wie Gauweiler oder Hans Werner Sinn stehen, gebe ich dieser Klage nicht allzu viel Aussicht auf Erfolg, auch wenn die Regierung offenbar nervös ist.

Die Verschwörungstheorie besagt, dass Köhler „zum Wohle des Landes“ ein a priori verfassugnswidriges Gesetz unterschrieben habe. Er habe nichts öffentlich gegen dieses Gesetz sagen können, da solche Aussagen eines Präsidenten einen Währungscrash zur Folge haben könnten, was sich mit seinem Amtseid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, beiße. Köhler also als heimlicher Held, der aus stillem Protest zurück getreten sei. Das klingt allerdings nicht besonders plausibel in einer Zeit, in der selbst Angela Merkel von der „Existenzkrise“ des Euros redet.

Diese Theorie hat – soweit ich das bisher sehen konnte – bei Hadmut Danisch ihren Anfang genommen (der sich auf irgendwelche Talkshow-Äußerungen von Leuten wie Hans-Olaf Henkel beruft) und es in die großen Zeitungen geschafft, was ich wirklich bemerkenswert finde. Verschwörungstheoretiker fragen doch immer wieder „cui bono?“. Wem würde Köhlers Rücktritt nützen? Im selber? Kaum, schließlich hätte er in Bellevue genauso gut still vor sich hin repräsentieren können wie bisher, während er mit seinem Rücktritt seinen Ruf stark beschädigt hat. Köhler ist ja öffentlich jetzt der „Hinschmeiß-Präsdident“. Und „stiller Protest“ ist völlig sinnols, wenn er dazu führt, dass alle über die wahren Gründe des Rücktritts rätseln.

Der Regierung hat Köhlers Rücktritt jedenfalls nicht genützt und Merkel schon gar nicht. Wollte er ihr schaden? Sitzt da gerade Köhler irgendwo bei einem Glas Bier im Schatten und freut sich spitzbübisch, es der Merkel mal so richtig gezeigt zu haben? Ich bin sicher nicht der einzige, der diesen Gedanken albern findet. Oder ist gar die Nominierung von Joachim Gauck der Anfang vom Ende Merkels, was irgendwelche Drahtzieher von langer Hand geplant und vorher gesehen haben? Die wussten also schon lange, dass Wulff nominiert werden und die Opposition den Gauck dagegen setzen würde? Ernsthaft?

Auch wenn es in der Presse steht, dubiose Verschwörungstheorien bleiben dubiose Verschwörungstheorien. Der fortgeschrittene Verschwörungstheoretiker, der auf den Grund der Dinge gestoßen ist, weiß jedoch: Verschwörungstheorien dienen nur dazu, Verschwörungstheoretiker ruhig zu stellen. ;)

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Thema European Song Contest. Lena. Der einzig wahre Grand-Prix-Song ever ist und bleibt:

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Merkeldämmerung

Nachdem Horst Köhler mangelnden Respekt vor dem Amt des Bundespräsditen zeigte, indem er  als letzterer zurücktrat mit der Begründung, man erbringe selbigem nicht den nötigen Respekt, ging das Geschacher los. Ich dachte ja kurzzeitig, durch die Wahl in Nordrhein-Westfalen hätten sich die Gewichte in der Bundesversammlung verschoben, und befürchtete einen weiteren Anlauf von Gesine Schwan, musste aber auch spontan an Margot Käßmann denken.

Hat nicht sein sollen: CDU/CSU und FDP verfügen über eine klare Mehrheit und dürfen den  nächsten Präsidenten unter sich ausmachen. Sofort wurden mögliche oder eher unmögliche Kandidaten gehandelt. Von Seiten der CDU/CSU Wolfgang Schäuble, Norbert Lammert, Jürgen Rüttgers, Christian Wulff, Ursula von der Leyen oder Annette Schavan – ein einziges Gruselkabinet. Schnell fingen die Medien an, Ursula von der Leyen nach Bellevue zu schreiben, von der ich mir sofort sagte:

Fällt mir schwer, mir eine Präsidentin vorzustellen, die von so vielen gehasst wird.less than a minute ago via TweetMe for Palm

Natürlich zeugt das wieder von der Blase, in der ich mich samt Blogosphäre befinde, auch wenn es wir Blogger gewesen sein sollen, die Köhler „gestürzt“ haben. Für „die da draußen“ ist Ursula von der Leyen eine der beliebtesten Politikerinnen überhaupt. Unsereins sieht das eher wie Jens Berger bei Telepolis:

Ein Fehler der deutschen Verfassung ist es jedoch, dass die Person, die der Tagespolitik geistige Leitplanken aufstellen soll, von eben diesen Politikern nominiert werden muss. Wer den Sumpf trocken legen will, sollte natürlich nicht die Frösche fragen. Fragt er sie doch, darf es auch nicht verwundern, wenn die oberste Unke statt der Trockenlegung die künstliche Bewässerung empfiehlt. Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht.

Dabei gibt es sehr gute Argumente für VDL als Präsdidentin , auch wenn ich so zynisch nicht denken mag. Egal, sie wird es nicht, sondern Christian Wulff wurde nominiert. Schwiegermutters Liebling. Der Richard Claydermann der Politik. Ein paar Leute regen sich auf, weil das Blog Esowatch den Katholiken (!) als Evangelikalen bezeichnet und ihm vorwirft, die christliche Propaganda-Organisation „ProChrist“ zu unterstützen – reine Windmacherei gegen einen, über den man im guten wie im schlechten kaum etwas sagen kann. Oder wofür steht Christian Wulff? Welche Debatte hat er je angestoßen? Vor allem dürfte man dann auch Joachim Gauck nicht unterstützen, der immerhin mal Pfarrer war.

Nach den Abgängen von Öttinger, Jung, Rüttgers und Koch der letzte wichtige Kopf des Andenpaktes, Merkels letzter Konkurrent, der nicht schon am Kabinettstisch sitzt. Ausgerechnet ihn ins Präsidentenamt zu hieven, fühlt sich arg nach „Wegloben“ an. Das Bild von Angela Merkel als Schwarze Witwe im Kanzleramt hat sich sowieso schon gefestigt. Nachdem die Union gerade erst Koch verloren hat, würde Wulffs Abschied aus der Tagespolitik das Vakuum nochmal verstärken. Gestern beim Küchentischgespräch waren wir uns einig: Dass sie den Wulff nominiert hat, wird der Merkel nochmal auf die Füße fallen.

Heute ist es schon so weit. SPD und Grüne haben Joachim Gauck aufs Schild gehoben. Das ist ein äußerst respektabler und angesehener Kandidat, der zudem noch überparteilich höchstes Ansehen genießt. Gauck hat sich durch seine Rolle bei der Wiedervereinigung, als Aufarbeiter kommunistischen Unrechts und als Leiter der zeitweilig nach ihm benannten Behörde zur Verwaltung der Stasi-Akten wirklich Meriten erworben.

Ausgerechnet nach dem Abgang des oft als farblos empfundenen Köhlers einen noch farbloseren Wulff nach Bellevue zu schicken, wo man doch ein intellektuelles Kaliber wie Gauck dort haben könnte, schmeckt auch vielen in der Union und vor allem beim Koalitionspartner nicht. Besonders in der FDP werden Stimmen laut, die sich für Gauck aussprechen. Das ist nicht einfach nur ein Streit sondern zeigt den Autoritätsverlust von Angela Merkel – und zeigt ihr Unvermögen, zumindest einen für die eigenen Leute 100%ig respektablen Präsidenten aus dem Hut zu zaubern. Die Nominierung von Wulff ist gerade zu symptomatisch für den Zustand von Schwarzgelb.

Als sei das nicht genug, springen die Medien, allen voran der SPIEGEL auf den Gauck-Zug auf, der titelt: „Joachim Gauck: Der bessere Präsident“. Merkel ist in eine klassische Lose-Lose-Situation geraten. Wenn Union und FDP zähneknirschen doch den weniger beliebten Wulff wählen, wird das den Unmut in der Bevölkerung gegenüber Merkel und ihrer Regierung noch einmal steigern, obwohl die Umfragewerte sowieso schon im Keller sind. Sollte sich wider erwarten tatsächlich Gauck durchsetzen, geht Angela Merkel als Verliererin mit Autoritätsverlust aus der Sache hervor. Rotgrün ist es mit der Nominierung von Gauck gelungen, Schwarzgelb zu spalten, auch wenn der Wahlsieger der Bundesversammlung am Ende doch Wulff heißen wird.

Michael Seemann hat völlig recht, wenn er schreibt:

gut, in der spiegelredaktion hält man merkel anscheinend für angezählt. so fing das bei schröder damals auch an…less than a minute ago via Echofon

Dabei macht die Nominierung Gaucks auch Probleme am anderen Ende des Spektrums sichtbar: Die Linkspartei kann Gauck gar nicht wählen. Heute sitzen noch viele Leute in der Partei, die 1990 alles unternommen haben, um möglichst viele Stasi-Akten zu vernichten oder durch Entzug der internen Hauptkartei unbrauchbar zu machen, wie z.B. Wolf Biermann in „Über das Geld und andere Herzensdinge“ unmissverständlich klarmacht. Gauck war jahrelang der natürliche Feind von Dunkelrot und die Linkspartei ist im Osten bis heute von Altkadern durchsetzt. Joachim Gauck steht also auch dafür, dass eine rotgrünrote Koalition auf Bundesebene nur um den Preis einer Lebenslüge möglich wäre. Und auch das ist gut so.

In dieser Situation bliebe für alle beteiligten noch der Ausweg, sich auf einen Kompromisskandidaten aus einer ganz anderen Ecke zu einigen. ;)