Die Kontrolle fehlt

Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen das Blog Netzpolitik.org wegen »Landesverrats« bestimmten im August ein paar Tage lang die Schlagzeilen. Einige Monate zuvor hatte das Blog Berichte über die Pläne des Bundesamtes für Verfassungsschutz zum Ausbau der Telekommunikationsüberwachung veröffentlicht (Jungle World 34/2015). Die Ermittlungen wurden eingestellt, die Arbeit der Journalisten geht weiter. Seit über zehn Jahren begleitet es die Netzpolitik in Deutschland und der EU. Mit dem Gründer von Netzpolitik.org, Markus Beckedahl, sprach die Jungle World über die Arbeit des Blogs und Bedrohungen für die Netzfreiheit.

Das Interview gibt es in der Jungle World

Vom NSA-Ausschuss zur BND-Affaire

Zum zweiten Mal seit seiner Einberufung befindet sich der Bundestagsuntersuchungsausschuss zu den Snowden-Enthüllungen über den US-Geheimdienst NSA in der Sommerpause. Die Zwischenbilanz zeigt: Es gibt wenige Ergebnisse, die Op­position beschäftigte sich lieber mit einem PR-Spektakel um Edward Snowden. Aus dem Blick gerät hingegen die Rolle des Bundesnachrichtendienstes.

Weiterlesen in der Jungle-World

Selektoren in den Giftschrank

Weder die Abgeordneten des Bundestags noch der NSA-Untersuchungsausschuss sollen die Liste mit den Spionagezielen der NSA vorgelegt bekommen. Die Bundesregierung will lediglich einem Sonderbeauftragten Einblick gewähren.

Weiterlesen auf Jungle World

Ein fleißiger Helfer

Die neuen Enthüllungen zum BND zeigen das Ausmaß der Spionagetätigkeit des deutschen Geheimdienstes und die Unmöglichkeit seiner Kontrolle.

Weiterlesen auf Jungle World

Wer, wie, was und wo? Die Große Koalition will die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen.

Am 15. Dezember 2014 twitterte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), er sei strikt gegen die Vorratsdatenspeicherung. Es dauerte vier Monate, bis er seine Meinung änderte. Mitte April veröffentlichte er Leitlinien für ein Gesetz, bei dem unter dem Namen »Höchstspeicherfrist« die Vorratsdatenspeicherung wieder eingeführt werden soll. Teilweise gehen die Pläne weit über alte Regelungen hinaus.

Weiterlesen in der Jungle World

Die Retro-Watch

Die Apple-Watch ist da. Dass das neue Smart­gerät wie eine ganz normale Uhr aussieht, hat viele enttäuscht. Doch dahinter könnte eine Strategie stecken.

Weiterlesen in Jungle World

Der Sport zum Järgerzaun

Meine Freunde haben eine Kegelbahn in Berlin-Wedding reserviert. Ausgerechnet Kegeln, der Sport zum Jägerzaun und Dackel. Höre ich das Wort »Bundeskegelbahn«, denke ich unwillkürlich an die holzgetäfelte Vereinsheimspießigkeit der westdeutschen Nachkriegszeit. Leider kannten die Freunde mein dunkles Geheimnis: Ich war als Kind mal in einem Kegelverein.

Weiterlesen in Jungle World

Gefährliche Ignoranz

Wer sich für eine Impfpflicht ausspricht, setzt sich derzeit dem geballten Hass der Impfgegner aus. Mit wissenschaftlichen Fakten sind Menschen, die einen Glaubenskrieg führen, nicht zu erreichen.

Weiterlesen in der Jungle World